Selbständigkeit und rechtliche Aspekte

Wer sich in die Selbständigkeit begibt, unterscheidet sich an einem ganz wesentlichen Punkt von Arbeitnehmern. Ob Selbständig als Einzelunternehmer oder als Eigentümer eines kleinen Unternehmens, man arbeitet frei verantwortlich mit allen Vorteilen, aber man ist andererseits eben auch alleine verantwortlich nach außen und dies gilt auch für rechtliche Aspekte. Niemand nimmt einem die Verantwortung für rechtliche Fragen ab, aber man kann natürlich externe Unterstützung bei Bedarf wählen.

Rechtliche Aspekte der Gründungsform

Die rechtlichen Aspekte beginnen bereits mit der Gründungsform, so ergeben sich für einen Einzelunternehmer oder eine Personengesellschaft andere Aspekte als für eine Kapitalgesellschaft. Ab einer GbR stellen sich hier auch rechtlich relevante Vertragsfragen, die das Verhältnis zwischen den beteiligten Personen/Gründern regeln. Bei einer GmbH kommen rechtliche Elemente wie ein notarieller Gesellschaftsvertrag oder eine Eintragung ins Handelsregister hinzu. Allgemein nimmt der Anteil rechtlicher Fragen mit der Komplexität der jeweiligen Gesellschaftsform zu. Dies wird noch erweitert durch arbeitsrechtliche Aspekte sobald ein Unternehmen mit der Beschäftigung von Mitarbeitern beginnt. Auch wenn man „nur ein einfaches Gewerbe“ anmeldet, um zunächst als Einzelunternehmen seine Selbständigkeit aufzunehmen, kommt man, auch wenn vielen nicht direkt bewusst, bereits in Kontakt mit vielen rechtlichen Aspekten wie z. B. dem Gewerberecht.

Das Gewerberecht setzt Vorgaben und gesetzliche Regelungen für Gewerbetreibende. Eine daraus sich ergebende rechtliche Verpflichtung wäre z. B. die Mitgliedschaft in der Industrie- und Handelskammer. Auch wenn grundsätzlich Gewerbefreiheit besteht, so regelt die Gewerbeordnung als Teil des Wirtschaftsverwaltungsrechts auch welche Gewerbe erlaubnispflichtig sind oder einer Überwachung bedürfen. Besondere „Regeln“ gelten unter anderem auch für das Reisegewerbe und bestimmte andere Branchen. Die meisten Selbständigen kommen in aller Regel mit der Gewerbeordnung nur insoweit in Berührung als das sie eben der Pflicht nachkommen ein Gewerbe anzuzeigen. Rechtliche Aspekte ergeben sich für Selbständige auch dadurch, dass sie verpflichtet sind eine Einkommenssteuererklärung abzugeben bzw. eine Umsatzsteuererklärung, eventuell auch Umsatzsteuervoranmeldungen.

Rechtliche Aspekte bei der Ausführung der selbständigen Tätigkeit

All dies ist in der Regel weitgehend unproblematisch, sodass sich außer den Vorgaben, die einzuhalten sind, keine weiteren rechtlichen Probleme ergeben. Anders sieht es auch, wenn sich Haftungsfragen gegenüber anderen ergeben, ebenso wenn Rechte anderer verletzt werden, etwa im Bereich Copyright oder in Folge von Abmahnungen im Bereich Wettbewerbsrecht. Dies ist zwar selten, aber zur Absicherung schadet es nicht, wenn man mit Beginn der Selbständigkeit auch an eine Rechtsschutzversicherung für Selbständige denkt, denn die private Rechtsschutzversicherung deckt rechtliche Folgen der Selbständigkeit im Normalfall nicht ab.

Mitarbeiter im VertriebZudem schadet es nicht, eine Anwältin oder einen Anwalt zur Hand zu haben, wenn benötigt. Glücklicherweise sind die meisten rechtlichen Aspekte gerade für den Einzelunternehmer aber nur indirekter Natur, bei denen man rechtlichen Ärger meist durch Einhalten der Vorgaben wie Gewerbeanzeigepflicht, rechtzeitige Abgabe von Steuerunterlagen, Beachtung von Vorschriften wie ordnungsgemäßer Buchhaltung, Datenschutz und Impressums-Pflichten etc. leicht aus dem Wege gehen kann. Bei diesen Punkten hat man es in der Regel auch selber in der Hand rechtliche Probleme zu vermeiden. Die wahrscheinlichsten rechtlichen Probleme ergeben sich für Selbständige meist aus Kundenprojekten wie Haftungsfragen oder Vertragsstrafen bei Nichterfüllung. Als potenzielles Risiko zu nennen ist leider auch das oft missbrauchte Abmahnwesen im Bereich Wettbewerbsrecht und natürlich auch das Arbeitsrecht, zumindest, wenn man Mitarbeiter beschäftigt.

Rechtliche Risiken können minimiert werden

Viele dieser Problematiken können durch rechtliche Beratung und eigener Sorgfalt deutlich limitiert werden. Aber auch bei bestmöglichen Bemühen im Bereich Copyright, Einhaltung von Datenschutzbestimmungen und gründlichen Vorabrecherchen, lassen sich Risiken im Bereich des Abmahnwesens zwar minimieren, aber nie völlig ausschließen. Dieser Aspekt dürfte für viele Selbständige daher wahrscheinlich der rechtlich kritischste sein, da nicht immer absolut kontrollierbar. Trotz natürlich vorhandener rechtlicher Aspekte und auch Risiken, sollte man dies aber nun auch nicht überbewerten, da die meisten Elemente bei Sorgfalt kontrollierbar sind. Das Leben birgt nun mal gewisse rechtliche Risiken, aber dies sollte niemanden davon abhalten, den Traum von einer erfüllenden und erfolgreichen Selbständigkeit zu verwirklichen. Nur informiert sollte man eben sein.

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